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Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Die Website darf nur im Rahmen des anwendbaren Rechts und in einer Weise genutzt werden, die den Betrieb nicht beeinträchtigt oder missbräuchlich ist.
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The following summaries introduce the principal terms and linked source documents.
Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Die Website darf nur im Rahmen des anwendbaren Rechts und in einer Weise genutzt werden, die den Betrieb nicht beeinträchtigt oder missbräuchlich ist.
Consumer Protection CHDie auf dieser Website bereitgestellten Inhalte dienen allgemeinen Informationszwecken. Ein Anspruch auf die Erbringung bestimmter Leistungen entsteht erst aufgrund einer gesonderten Vereinbarung oder einer ausdrücklichen Bestätigung im Einzelfall.
WIPOSoweit Entgelte, Honorare oder sonstige kommerzielle Bedingungen anfallen, gelten ausschliesslich die jeweils vereinbarten Konditionen. Rechnungen und Zahlungsmodalitäten können je nach Einzelfall festgelegt werden; bei ausbleibender Zahlung bleiben die gesetzlichen Rechte vorbehalten.
Der Anbieter kann Anfragen ablehnen, Leistungen einschränken oder Bedingungen anpassen, soweit dies aus sachlichen Gründen erforderlich ist. Änderungen im Leistungsumfang oder in den Abläufen bleiben vorbehalten, sofern keine zwingenden gesetzlichen Pflichten entgegenstehen.
Alle Rechte an den auf dieser Website veröffentlichten Inhalten, Marken, Gestaltungen und sonstigen Schutzrechten verbleiben beim jeweiligen Rechteinhaber. Eine Nutzung, Vervielfältigung oder Weitergabe ist nur mit vorgängiger Zustimmung oder aufgrund zwingender gesetzlicher Erlaubnis zulässig.
Die Website wird mit angemessener Sorgfalt betrieben, jedoch ohne Gewähr für Vollständigkeit, Richtigkeit, Verfügbarkeit oder Eignung für einen bestimmten Zweck. Soweit gesetzlich zulässig, wird jede Haftung für indirekte Schäden, Folgeschäden und entgangenen Gewinn ausgeschlossen.
Es gilt das materielle Recht der Schweiz unter Ausschluss kollisionsrechtlicher Bestimmungen, soweit zwingendes Recht nichts anderes vorsieht. Für Streitigkeiten sind die zuständigen Gerichte am Sitz des Anbieters oder ein anderer gesetzlich vorgesehener Gerichtsstand massgeblich.
Es gilt das materielle Recht der Schweiz unter Ausschluss kollisionsrechtlicher Bestimmungen, soweit zwingendes Recht nichts anderes vorsieht. Für Streitigkeiten sind die zuständigen Gerichte am Sitz des Anbieters oder ein anderer gesetzlich vorgesehener Gerichtsstand massgeblich.
Der Anbieter kann diese Bedingungen jederzeit anpassen; massgeblich ist die jeweils auf der Website veröffentlichte Fassung. Fragen zu diesen Bedingungen oder zu den auf der Website beschriebenen Leistungen sind über die angegebenen Kontaktwege zu richten.
