Terms

Geltung der Bedingungen

Durch den Zugriff auf diese Website und deren Nutzung erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Wenn Sie mit einzelnen Bestimmungen nicht einverstanden sind, dürfen Sie die Website nicht weiter nutzen. Die Nutzung erfolgt im Rahmen der jeweils geltenden gesetzlichen Vorschriften.

Clause 01

Geltung der Bedingungen

Durch den Zugriff auf diese Website und deren Nutzung erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Wenn Sie mit einzelnen Bestimmungen nicht einverstanden sind, dürfen Sie die Website nicht weiter nutzen. Die Nutzung erfolgt im Rahmen der jeweils geltenden gesetzlichen Vorschriften.

Consumer Protection CH
Clause 02

Leistungsumfang

Die Website dient der allgemeinen Information über die angebotenen Leistungen und Inhalte. Ein Anspruch auf einen bestimmten Leistungsumfang besteht nur, soweit dies im Einzelfall ausdrücklich schriftlich vereinbart wird. Wir behalten uns vor, Inhalte jederzeit anzupassen, zu ergänzen oder zu entfernen.

WIPO

Applicable use conditions, service scope, payment handling, and cancellation references are organized below for practical review.

03

Vergütung und Konditionen

Operational clause

Soweit für Leistungen Entgelte, Honorare oder sonstige kommerzielle Bedingungen gelten, ergeben sich diese aus einer separaten Vereinbarung oder einer entsprechenden Mitteilung. Mangels ausdrücklicher Regelung gelten nur die jeweils bestätigten Konditionen. Steuern, Abgaben und bankseitige Gebühren können gesondert anfallen, soweit anwendbar.

Supporting document HCCH
04

Nutzungsvoraussetzungen

Operational clause

Der Zugang zu bestimmten Inhalten oder Leistungen kann von einer sachgerechten Nutzung, der Einhaltung von Mitwirkungspflichten und der Verfügbarkeit der erforderlichen Angaben abhängen. Wir sind berechtigt, Anfragen abzulehnen oder die Nutzung einzuschränken, wenn berechtigte Gründe vorliegen. Eine Übertragung von Rechten oder Pflichten bedarf unserer vorherigen Zustimmung, soweit gesetzlich zulässig.

Supporting document UN Declaration
Policy Terms

Alle auf der Website veröffentlichten Inhalte, Texte, Gestaltungen und sonstigen Materialien sind, soweit nicht anders angegeben, urheberrechtlich oder anderweitig geschützt. Eine Nutzung außerhalb des vorgesehenen Zwecks ist nur mit unserer vorherigen Zustimmung oder aufgrund zwingender gesetzlicher Erlaubnis zulässig. Rechte Dritter bleiben vorbehalten.

05 Clause

Schutzrechte

Alle auf der Website veröffentlichten Inhalte, Texte, Gestaltungen und sonstigen Materialien sind, soweit nicht anders angegeben, urheberrechtlich oder anderweitig geschützt. Eine Nutzung außerhalb des vorgesehenen Zwecks ist nur mit unserer vorherigen Zustimmung oder aufgrund zwingender gesetzlicher Erlaubnis zulässig. Rechte Dritter bleiben vorbehalten.

06 Clause

Haftungsausschluss

Reference WIPO

Die Website wird mit angemessener Sorgfalt bereitgestellt, jedoch ohne Gewähr für ständige Verfügbarkeit, Vollständigkeit, Aktualität oder Fehlerfreiheit. Soweit gesetzlich zulässig, schließen wir jede Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden und entgangenen Gewinn aus. Eine Haftung bleibt nur im Rahmen zwingender gesetzlicher Vorschriften bestehen.